Vielleicht geht es Ihnen auch so: Mich ärgert es immer mehr, wenn ich höre „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“; oft in der empörten Opferinszenierung gefolgt von einem Hinweis auf die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Häufig, wenn ich das höre, ist ganz schnell klar, dass diejenigen, die dies sagen, gleich in mehrerlei Hinsicht einem gravierenden Irrtum unterliegen – oder bewusst zu manipulieren versuchen.
Zunächst einmal: Die Grundrechte, und damit auch Artikel 5, richten sich als bürgerliche Schutzrechte gegen die Staatsgewalt, und nicht an den einzelnen Staatsbürger. Sie schützen vor staatlichen Beschränkungsmaßnahmen. Dies geht in Europa auf die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte zu Zeiten der Französischen Revolution von 1789 zurück – auch hier als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat ausgestaltet. Und, nur am Rande und weil es später noch relevant werden wird, Artikel 5 GG normiert die Grenzen, in denen der Staat eine Meinungsäußerung durchaus auch sanktionieren kann, nämlich vor allem zum Schutz anderer, beispielsweise vor Ehrverletzungen.
Beachtet man dies, so wird klar, warum der Hinweis auf die Meinungsfreiheit zumeist fehlgeht: Der Staat reagiert in aller Regel nicht auf das, was „man ja wohl noch sagen darf“ – es reagieren andere Personen.
Aber selbst wenn man die Zielrichtung der grundrechtlichen Regelung für einen Moment außer Acht lässt, und das Modell der Meinungsfreiheit auf das Verhältnis zwischen einzelnen Personen überträgt, dann wird schnell das zweite fundamentale Missverständnis offenkundig. Denn Meinungsfreiheit kann wohl kaum bedeuten, dass man etwas sagen kann, ohne dass dem widersprochen werden darf. Woher sollte das Recht kommen, sich über das Echo zu empören, wo bliebe dann die Meinungsfreiheit der anderen Person?
Genau das, nämlich Schweigen und Unterlassen einer Meinungsäußerung, fordern aber implizit diejenigen, die sich auf „man wird ja wohl noch sagen dürfen“ berufen. Die richtige Antwort lautet: Ja, das darf man sagen, zumindest wenn es nicht aus gutem Grund verboten ist, beispielsweise weil es ehrverletzend ist (siehe oben) oder gar volksverhetzend. Aber zur Antwort gehört auch „und wenn man es sagt, dann muss man damit leben, dass andere ihre Meinung dazu sagen.“ Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße. Und oft denke ich in solchen Situationen „das wirklich Schlimme ist nicht, dass du es sagst, das wirklich Schlimme ist, dass du so etwas denkst!“.
Um es etwas zu veranschaulichen: Wer einen zotigen, sexistischen „Altherrenwitz“ erzählt, hat keinen Anspruch darauf, dass alle mitlachen. Und wer homophobe Sprüche klopft, der darf sich nicht beschweren, wenn Gegenwind kommt.
Nun mag man sich fragen, wie kommen Menschen darauf, dass die Meinungsfreiheit zwar für sie besteht, aber andere ihre Meinung nicht sagen dürfen? Hierfür sehe ich vor allem zwei mögliche Antworten:
Im vielleicht besseren Fall liegt es einfach nur an mangelnder Kenntnis der Zusammenhänge und an mangelnder Reflexion. Dabei spielt dann vermutlich auch eine Rolle, dass die Algorithmen sozialer Medien die Menschen immer mehr in eine Blase schieben, in der sie nur ihre eigene Meinung bestärkend lesen und für ihre Äußerung Zuspruch erhalten. Verlässt man den künstlichen digitalen Raum der Einigkeit und tritt in die Realität ein, dann scheint dies manche Menschen in der Interaktion plötzlich zu überfordern.
Der andere Erklärungsansatz stimmt mich weitaus nachdenklicher:
Wer sich mit der Geschichte auseinandersetzt und einmal versucht hat, nachzuvollziehen, wie die Nazis die Machtübernahme vorbereitet haben, der findet aktuell viele Verhaltensweisen, für die das Vorgehen 1933 und kurz davor, wie eine Blaupause erscheint. Am vielleicht eindrucksvollsten ist das in Nürnberg, im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände nachzuvollziehen. Viel von dem, was wir heute erleben, ist so schon einmal ganz zielgerichtet gemacht worden. Und dazu gehören das Verächtlichmachen aller Politiker und der gezielte Angriff auf die Glaubwürdigkeit der Presse ebenso wie völkisches Geschwurbel und eben auch das hinter dem Narrativ „Man wird ja wohl noch sagen dürfen“ stehende rhetorische Modell.
All dies und anderes mehr ist dem historischen „Vorbild“ nachempfunden und Bestandteil geplanten Handelns Rechtsradikaler – und damit eben auch in den Reihen der AfD und ihrer Parteispitze immer wieder zu finden. Der Journalist Lenz Jacobsen hat das schon vor einigen Jahren in einem Kommentar in der ZEIT mit Bezug auf die AfD sehr treffend formuliert:
„Die AfD lebt seit Gründung von der “das wird man doch mal sagen dürfen”-Geste, von der ständigen Ausweitung des politisch Sagbaren. Da die AfD keinen konsistenten inhaltlichen Kern hat (…), ist die Grenzüberschreitung selbst das Wesen der Partei. Sie definiert sich darüber, Dinge zu sagen, die andere nicht sagen. Das nennt sie dann “Wahrheit” und sich selbst “Volk”.
Die Grenzen zwischen Populismus und Extremismus sind fließend. Gezielte Tabubrüche versuchen die Grenze des Akzeptierbaren zu verschieben. Oft ergeben zwei Schritte vor und einer zurück im Ergebnis einen entscheidenden Schritt vor – und zwar in die falsche Richtung. Es geht zumindest bei rechtsextremem Hintergrund inhaltlich oft nicht um das, was man „noch“ sagen kann, sondern um das, was jemand gerne „wieder“ sagen möchte, was aber aus historischer Erfahrung und gutem Grund von der verständigen Mehrheit abgelehnt wird.
Aber durch die Einleitung des „man wird ja wohl noch sagen dürfen“ wird ganz gezielt dem anderen irreführend suggeriert, dass man sich über diese Aussage „nicht aufregen muss“, weil sie ja „eigentlich“ nur genau das ist, was „das Volk“, ohnehin denkt und sich nur nicht zu sagen traut. Entlarvend ist, dass es bei Wahlen keine Mehrheit für rechtsradikale Positionen gibt, die vorgeblich alle Bürgerinnen und Bürger im Geheimen vertreten, es sich nur nicht zu sagen trauen. Landes-Hochrechnungen mit 30% oder mehr, die weniger auf programmatischer Überzeugung und rechtsradikaler Gesinnung, denn auf Wählerenttäuschung und diffusem Protestwillen beruhen, sind sehr alarmierend. Aber sie sind nicht die Mehrheit im Land, geschweige denn die Mehrheit im Bund.
Die überwiegende Mehrheit der Menschen ist politisch träge. Es muss einiges passieren, damit sie ihre Stimme erhebt. So wie in diesen Tagen, in denen Hunderttausende auf die Straße gehen und gegen rechte Exzesse demonstrieren. Hier zeigt sich, was die echte Mehrheit wirklich denkt. Und das ist etwas anderes als das, was russisch finanzierte Bots und Trollfabriken Hand in Hand mit einschlägigen Algorithmen in sozialen Netzwerken vorgaukeln.
Auch für das „man wird ja wohl noch sagen dürfen“ gilt: Je breiter in der realen Welt der Widerstand gegen das Gesagte ist, umso sichtbarer wird, dass es gerade nicht die Meinung der Mehrheit ist. Eine beliebte und ebenfalls gezielt manipulative Reaktion auf diesen Widerstand ist es, sich in die Opferrolle zu begeben – oft eine klassische Täter-Opfer-Umkehr. Zudem wird die Kritik häufig ins Lächerliche gezogen, als „Meinungspolizei“ gebrandmarkt oder es werden anderweitig Inhalte und Personen diskreditiert und verächtlich gemacht. All dies hat ein historisches Vorbild: Auch die Nazis haben ihr krankes Weltbild unter anderem mit diesem Narrativ und diesen Stilmitteln vorangetrieben.
Entgegen dem, was sie suggerieren, geht es im rechtsradikalen Bereich denen, die „noch sagen wollen dürfen“, zumeist nicht darum, etwas zu sagen, um einen offenen Dialog auf Augenhöhe zu pflegen. Vielmehr folgen dieser Einleitung in hässlicher Regelmäßigkeit ausgrenzende und nicht nur sprachlich aggressive, verletzende Aussagen, oft gespickt mit Begriffen, die auch vor und nach 1933 die Manipulation getrieben haben. Egal ob rassistisch, ausländerfeindlich, homophob, sexistisch oder antisemitisch: Das, was „man ja wohl noch sagen darf“, ist in aller Regel nicht wertschätzend, den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes unterstützend oder gar weltoffen. Es widerspricht vielmehr allzu oft unserem gemeinsamen Wertefundament, das im Grundgesetz kodifiziert und bewährt ist. Es ist spaltend, die Menschenwürde verletzend und greift unsere Demokratie und Gewaltenteilung an.
Wir alle sind aufgerufen, gegenüber der Wiederholung der Geschichte wachsam zu sein. Leider gilt offenkundig unverändert das Brecht‘sche „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch“.
Und in diesem Sinne schließe ich mit Karl Popper, der 1945 unter dem Eindruck des Erlebten formulierte: „Wir sollten daher im Namen der Toleranz das Recht für uns in Anspruch nehmen, die Unduldsamen nicht zu dulden.“
#niewieder
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Für alle, die sich mit diesem Themenkomplex etwas intensiver auseinandersetzen möchten, nachfolgend einige Links zu interessanten Veröffentlichungen (und ich ergänze ausdrücklich: Nicht alles spiegelt meine Sicht der Dinge wider, aber genau das macht ja die Auseinandersetzung mit einem Thema aus):
Rede der Kulturstaatsministerin Monika Grütters bei der Klassik Stiftung Weimar
Kurzes Essay des Journalisten Philipp Schwenke, speziell zu Antisemitismus
Ein weiterer Blogbeitrag von mir zu „Klare Kante gegen Rassismus und Diskriminierun“ (aus 2020)
Lieber Jörg Ehmer, das ist eine der besten Analysen, die ich bislang gelesen habe und ich danke Ihnen dafür ausdrücklich! Ein Segen, dass Menschen wie Sie in TOP-Führungspositionen der Wirtschaft eine solche Haltung haben und Verantwortung übernehmen. Es bräuchte noch viel mehr von Ihrem Schlag! Wir im MITTELSTANDSVERBUND bleiben jedenfalls an dem Thema dran, positionieren uns und klären auf.
Hallo Jörg, grundsätzlich stimme ich Dir zu, Gedanken werden zu Worten und Worte werden zu Taten. Aber wer hat die Deutungshoheit über das “was gesagt werden darf”? Viele Lifestyle-Linken positionieren die in der Mitte stehenden CDU-Mitglieder in die rechte Ecke und wollen darüber befinden “was gesagt werden darf”. Hier sollten vor allem die öffentlich, rechtlichen Medien eine neutralere, verfassungsgemäße Haltung einnehmen und aufklären. Viele Grüße Claus
Lieber Claus, danke für den Kommentar. Aus meiner Sicht ist es ja gerade so, dass niemand bestimmt, was gesagt werden darf – zumindest nicht, solange die gesetzlich vorgesehenen Grenzen nicht überschritten werden (Stichworte Ehrverletzung, Volksverhetzung, Straftaten etc.). Jede und jeder kann das sagen, was er oder sie für richtig halten. Das bedeutet allerdings auch, dass diejenigen, die ihre Meinung sagen, auch in den Grenzen des Anstands Gegenwind verkraften müssen. Diese Gegenwehr heißt ja nicht, dass es nicht hätte gesagt werden dürfen. Und genau hier liegt das Mißverständnis, das ich aufzuzeigen versuche.
Beste Grüße, Jörg
Lieber Jörg,
Deiner Analyse dieser leider vom ehemaligen FDP-Politiker Jürgen Möllemann 2002 in das öffentliche Bewusstsein eingebrachte Floskel von dem, was man doch wohl sagen dürfte (https://rp-online.de/politik/moellemann-entschuldigt-sich-bei-friedman_aid-8491399), möchte ich in jedem Punkt zustimmen, zeigt sie doch deutlich die Gefahr auf, die von einer scheinbar harmlosen Sprachführung auszugehen vermag. Der semantische Gehalt der Floskel ist geradezu perfide, appelliert sie doch unterschwellig aggressiv auf das Einverständnis des Adressaten, um damit ein Einfallstor für Falschbehauptungen, diffusen Verschwörungstheorien und Verleumdungen zu öffnen. Hat man der Floskel nicht vorab widersprochen – und wie sollte man auch, da man nicht weiß, was da kommen mag? – ist man zunächst nahezu hilflos eingebunden in eine Akzeptanz des darauf Folgenden, aus der man sich nur mit rhetorischem Geschick wieder befreien kann.
Herzliche Grüße
Joachim
Respekt, lieber Herr Dr Ehmer. Respekt.
Eine so treffende Analyse habe ich lange nicht gelesen. Sie erinnert mich daran, mich jeden Tag selbst zu hinterfragen. Kritisch.
Vielen herzlichen Dank. Ich hoffe, möglichst viele Menschen werden Ihren Artikel lesen.
Ich kann dieser großartigen Analyse nur zustimmen.
Neulich war ich auf einer Demo gegen rechts – meine erste seit 1968 damals in Hamburg gegen den Vietnamkrieg vor der amerikanischen Botschaft. Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal für die Demokratie in Deutschland demonstrieren muss! Ich war so gutgläubig, das Bestehende für sicher zu halten. Es ist spät – aber zum Glück nicht zu spät. Und ich bin sehr stolz über die zigtausend Menschen die hier auf die Straße gehen!!!
Sehr geehrter Herr Dr. Ehmers!
Als politisch interessierter und auch früher in der Kommunalpolitik aktiver Österreicher sehe ich viele Dinge von Außen ähnlich wie Sie. Ich interessiere mich für die Politik meinem Nachbarland Deutschalnd, da ich bei einem kleinen in der Feinmechanik tätigen Unternehmen in Baden-Württemberg Gesellschafter bin.
Gerade jetzt am Beginn massiver wirtschaftlicher Umrüche ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren, wissend dass von verstärkter Arbeitslosigkeit, rückläufigem Wohlstand und damit vermehrter Armut einige Kapital schlagen wollen und auch werden. Die von mir geschilderten Szenarien befinden sich erst am Anfang – die deutsche Stahl- und Chemieindustrie, einst Weltmarktfüher in vielen Marktsegmenten, hört an immer mehr Standorten “auf zu produzieren.” Und zwar für immer, denn welchen Grund hat man noch, nach Deutschland zu kommen? Selbst einer der größten Investoren, Tesla, wird gemeinsam mit den umliegenden Ortschaften und Unternehmen, terroristisch angegriffen. Ob Tesla künftig verstärkt an einem anderen europäischen Ort eine zweite Fabrik eröffnen und diese aufgrund geringerer Energiekosten, schnellereren Prozessen der öffentlichen Hand, weniger Widerstände, mehr hungrige Leute mit Einsatz,… priorisieren wird? Je weniger Wert zwischen “Made in Germany” und dem Rest der Branche erkennbar ist, desto weniger rentiert sich auch der Standort – es gibt attrativere Gesamtpakete.
Deshalb wird die Gefahr etwaiger Ver-Führung immer weiter zunehmen und Menschen glauben Politikern, die oftmals gar keine Fachexpertise nachweisen können und einfach nur gut vernetzte Rhetoriker sind. Das hatten wir in der Geschichte bereits öfter. Die von Ihnen indirekt angesprochenen Nationalsozialisten nutzten die Unruhen, welche spätestens ab 1929 die gesamte Welt betraf. Währungsreformen wurden von hochverschuldeten Staaten notwendig, weil die FIAT-Gelder nahezu täglich ihre Kaufkraft halbierten und letztendlich kollabierten.
Gleichzeitig versuchte der Sozialismus bzw. Kommunismus in Osteuropa eine “heile Welt” darzustellen, in der alle gleich (arm) sind. Ein System, das letztendlich die STASI, eine Mauer und einen Eisernen Vorhang mit Schießbefehl zwingend benötigte, denn freiwillig wollte dort kaum jemand leben, es sei denn, er war aalglatter Parteisodat.
Deshalb ist es wichtig, auf alle totalitären Tendenzen bereits im Keim hinzuweisen, in welchem Kleid und in welcher Farbe diese auch immer angekrochen kommen. Ist die Heile-Welt-Maske ab, regiert Intoleranz, Ausgrenzung, Feindbilder wie “die Reichen” (wer immer das auch ist – führer waren es jene Familien der jüdischen Bevölkerung, die über Generationen hinweg besonders gut mit Geld umgehen konnten), “die Rechten” oder die “Linken”, man findet immer jemanden, der schlechter ist als man selbst, wenn man charakterlich derartig veranlagt ist. Derartiges hat nicht nur zu “normalen” Kriegen, sondern auch zu religiösen Konflikten geführt. Und jeder Tropfen Blut, der durch Verblendung geflossen ist, ist einer zuviel. (Ich bin überhaupt ein entschiedener Gegner von Konflikten, man kann sich alles ausreden und win-win-Situationen verhandeln.) Gelebte Intoleranz führt immer zu Konflikten, die nicht nötig wären.
Daher finde ich Ihren Blog sehr gut. Wir dürfen niemanden ausgrenzen – auch nicht jene, die anderer Meinung sind. Die Meinungen sind nicht Ihre oder meine. Als erwachsene und charakterlich reife Menschen stehen wir jedenfalls darüber und können auch mit ideologischer Vielfalt umgehen. Aber es gilt, andere zu gewinnen, sodass diese ihre Meinung revidieren. Das geht nur, indem man das auch entsprechend vorlebt und indem man den Dialog sucht. Man darf niemanden einen Grund geben, andere zu hassen.
Ihr Beitrag ist jedenfalls ein gelungener Baustein dazu. Sie sehen – ich distanziere mich im Sinne der Hufeisentheorie klar von extremen rechten als auch extremen linken Positionen und plädiere für eine zukunftorientierte und friedvolle Mitte. Gleichzeitig weiß ich auch, dass ich keinesfalls die wahren Zustände in Deutschland erfassen kann, da ich in Österreich lebe, hier beruflich sehr aktiv bin und auch eine Familie habe, auf die ich stolz bin. Darüber hinaus sind wir aktiv in der Betreuung von Ukraine-Flüchtlingen tätig und konnten bereits drei Personen einer Familie am Arbeitsmarkt eingliedern, sodass sie selbst ihr Geld verdienen und sich im Laufe der Zeit ohne staatliche Hilfe einen kleinen Wohlstand aufbauen können.
Säe einen Gedanken und du erntest eine Tat,
säe eine Tat und du erntest eine Gewohnheit,
säe eine Gewohnheit und du erntest einen Charakter,
säe einen Charakter und du erntest ein Schicksal.
Dieses Sprichwort gilt im persönlichen, zwischenmenschlichen aber auch in der gesamten Gesellschaft.